Historischer Verein
für Oberpfalz und Regensburg

Satzung des Historischen Vereins für Oberpfalz und Regensburg


Übersicht:

§ 1: Name, Sitz des Vereins
§ 2: Zwecke des Vereins
§ 3: Gemeinnützigkeit
§ 4: Mitglieder
§ 5: Rechte der Mitglieder
§ 6: Pflichten der Mitglieder
§ 7: Organe des Vereins
§ 8: Ordentliche Generalversammlung
§ 9: Außerordentliche Generalversammlung
§ 10: Ausschuss
§ 11: Vorstand
§ 12: Wissenschaftlicher Beirat
§ 13: Regionalgruppen
§ 14: Historische Arbeitskreise
§ 15: Auflösung
§ 16: Inkrafttreten


§ 1  (Name, Sitz des Vereins)

Der Verein führt den Namen "Historischer Verein für Oberpfalz und Regensburg" und hat seinen Sitz in Regensburg. Mit Entschließung des Staatsministeriums des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten vom 16.6.1889 (Kult. Min. Bl. S. 154) wurden ihm die Corporationsrechte verliehen.

§ 2  (Zwecke des Vereins)

1) Zweck des Vereins ist allgemein die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Denkmalpflege, Geschichte, Kunst und Kultur, vor allem
a) die wissenschaftliche Erforschung der Geschichte der Oberpfalz und die Stärkung des Geschichtsbewußtseins der Bevölkerung,
b) die Verbreitung geschichtlichen Wissens über die Oberpfalz, insbesondere durch Herausgabe der Vereinszeitschrift, Vorträge und Führungen,
c) die Pflege und Weiterentwicklung des historischen Erbes der Kulturlandschaft Oberpfalz, traditionell auch auf dem Gebiet der Denkmalpflege.
2) Im Rahmen dieses Vereinszwecks werden nach Möglichkeit eine Bibliothek und ein Archiv unterhalten.

§ 3  (Gemeinnützigkeit)

1) Der Verien ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
2) Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet weden. Die Mitgliedererhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4  (Mitglieder)

1) Dem Verein gehören an:
a) ordentliche Mitglieder
b) fördernde Mitglieder
c) Ehrenmitglieder
2) Juristische Personen können Mitglieder des Vereins sein.
3) Die Mitgliedschaft von ordentlichen und fördernden Mitgliedern wird nach erfolgter Beitrittserklärung durch Beschluß des Vorstands erworben.
4) Ehrenmitglieder werden von der Generalversammlung ernannt.
5) Die Mitgliedschaft erlischt
a) durch den Tod des Mitglieds,
b) durch schriftliche Austrittserklärung bis spätestens 30. Juni für den Schluß des Geschäftsjahres,
c) bei Ausschluß des Mitglieds durch den Ausschuß aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung.

§ 5  (Rechte der Mitglieder)

Die Mitglieder sind berechtigt
a) zur Teilnahme und Abstimmung bei den Generalversammlungen,
b) zum freien Besuch der Vereinsvorträge und Vereinsveranstaltungen, die nach Möglichkeit von Oktober bis Juni einmal im Monat stattfinden sollen,
c) zur kostenlosen Benützung der Bibliothek und des Archivs des Vereins,
d) zum unentgeltlichen Besuch der Städtischen Sammlungen der Stadt Regensburg innerhalb der jeweils geltenden Öffnungszeiten,
e) zum freien Bezug der Vereinszeitschrift, die den Namen "Verhandlungen des Historischen Vereins für Oberpfalz und Regensburg" (VHVO) führt und nach Möglichkeit jährlich mit einem Jahresbericht erscheinen soll; die Berechtigung zum freien Bezug der Vereinszeitschrift beschränkt sich jedoch auf diejenigen Mitglieder, die zur Entrichtung des vollen Mitgliedsbeitrages verpflichtet sind und ihn tatsächlich entrichten.

§ 6  (Pflichten der Mitglieder)

1) Die Mitglieder sind zur Zahlung des jeweils am 1. Januar fälligen Mitgliedsbeitrages verpflichtet.
2) Als Mitgliedsbeitrag entrichten
a) die ordentlichen Mitglieder den vom Ausschuß vorgeschlagenen und von der Generalversammlung beschlossenen Jahresbeitrag,
b) die fördernden Mitglieder mindestens ein Mehrfaches des Jahresbeitrages.
3) Der Vorstand kann hinsichtlich der Beitragspflicht Sonderregelungen treffen, die der Zustimmung des Ausschusses bedürfen.

§ 7  (Organe des Vereins)

Organe des Vereins sind:
a) die ordentliche bzw. außerordentliche Generalversammlung,
b) der Ausschuß,
c) der Vorstand,
d) der wissenschaftliche Beirat.

§ 8  (Ordentliche Generalversammlung)

1) Die ordentliche Generalversammlung ist zuständig für
a) die Entgegennahme des Jahresberichts,
b) die Entgegennahme der geprüften Jahresrechnung und die Entlastung des Schatzmeisters,
c) die Ernennung von 2 Kassenprüfern für das folgende Geschäftsjahr,
d) die Wahl der Ausschußmitglieder für 3 Jahre,
e) die Änderung der Satzung,
f) die Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehrenvorsitzenden,
g) die Entscheidung über die Auflösung des Vereins (§ 15).
2) Die ordentliche Generalversammlung soll möglichst im Februar eines jeden Jahres stattfinden. Anträge von Mitgliedern für die ordentliche Generalversammlung müssen spätestens bis zum Enden des vorausgehenden Geschäftsjahres beim Vorstand eingereicht werden; das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.
3) Die ordentliche Generalversammlung ist vom 1. Vorsitzenden unter Angabe der Tagesordnung mindestens 1 Woche vorher durch Bekanntmachung in einer Regensburger Tageszeitung einzuberufen. Die auswärtigen Mitglieder sollen, soweit sie einer Regionalgruppe angehören, durch diese verständigt werden.
4) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Rechts die Volljährigkeit besitzen.
5) Die Gültigkeit eines Beschlusses bedarf der einfachen Stimmenmehrheit der erschienen Mitglieder; hat ein Beschluß eine Satzungsänderung zur Folge, so sind zwei Drittel der Stimmen erforderlich. § 15 dieser Satzung bleibt davon unberührt.
6) Über den Verlauf der Generalversammlung und der Beschlüsse ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufertigen, das vom 1. und 2. Vorsitzenden gegengezeichnet wird.

§ 9  (Außerordentliche Generalversammlung)

Eine außerordentliche Generalversammlung ist einzuberufen
a) auf Beschluß des Vorstandes,
b) auf Antrag von zwei Dritteln der Mitglieder des Ausschusses - Die Bestimmungen des § 8 gelten entsprechend.

§ 10  (Ausschuß)

1) Der Ausschuß soll aus mindestens 18 und höchstens 24 Mitgliedern bestehen und ist zuständig für alle Vereinsgeschäfte, soweit sie nicht der Generalversammlung, dem Vorstand oder dem wissenschaftlichen Beirat zugewiesen sind.
2) Der Ausschuß ist vom 1. Vorsitzenden jeweils schriftlich unter Angabe der Beratungsgegenstände einzuberufen, sobald es zur Erledigung von Vereinsgeschäften erforderlich ist, insbesondere zur Vorbereitung der Generalversammlung und des Jahresbandes der Vereinszeitschrift. Außerdem hat ihn der 1. Vorsitzende auf Antrag von 5 Ausschußmitgliedern einzuberufen.
3) Der Ausschuß ist beschlußfähig, wenn mindestens ein Drittel seiner Mitglieder anwesend ist.
4) Der Ausschuß wählt alle 3 Jahre in geheimer Wahl unverzüglich nach der Generalversammlung in einer vom bisherigen 1. Vorsitzenden einzuberufenden Sitzung aus seiner Mitte den 1. und 2. Vorsitzenden, einen Schriftführer, den Schatzmeister, den Bibliothekar und Archivar, sowie für die 4 letzten je einen Stellvertreter.
5) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes oder der Ausschusses vorzeitig aus, so führt der Ausschuß alsbald eine Ersatzwahl durch. Eine Ersatzwahl bedarf der Zustimmung der nächsten Generalversammlung.
6) Über den Verlauf der Ausschußsitzung und deren Beschlüsse ist durch den Schriftführer ein Protokoll anzufertigen, das vom 1. und 2. Vorsitzenden gegengezeichnet wird.

§ 11  (Vorstand)

1) Der Vorstand besteht aus dem 1. und 2. Vorsitzenden, dem Schriftführer und Schatzmeister.
2) Der Vorstand ist zuständig für
a) die Erledigung aller einfachen Geschäfte der laufenden Verwaltung sowie der unaufschiebbaren Geschäfte des Vereins, erforderlichenfalls unter Mitarbeit des Bibliothekars und Archivars,
b) die Vorbereitung der Ausschußsitzungen und Generalversammlungen, ferner den Vollzug der in diesen Sitzungen gefaßten Beschlüsse,
c) die Entscheidung über die Aufnahme eines Mitglieds,
d) die Leitung der Vereinsveranstaltungen.
3) Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB sind der 1. und 2. Vorsitzende; beide Vorstandsmitglieder sind jeder für sich allein vertretungsberechtigt. Ohne Rechtswirkung nach außen wird bestimmt, daß der 2. Vorsitzende nur im Verhinderungsfall des 1. Vorsitzenden tätig werden darf.
4) Schriftstücke von besonderer rechtlicher Bedeutung unterzeichnen der 1. und 2. Vorsitzende gemeinsam, mit dem Zusatz als "1. Vorsitzender" bzw. als "2. Vorsitzender".
5) Der Vorstand führt seiner Geschäfte solange, bis ein neuer Vorstand rechtswirksam gewählt ist.

§ 12  (Wissenschaftlicher Beirat)

Der wissenschaftliche Beirat besteht in der Regel aus 5 Mitgliedern, die vom Ausschuß für 3 Jahre gewählt werden. Er prüft die in die Vereinszeitschrift aufzunehmenden Abhandlungen, erstellt gegebenenfalls angeforderte Gutachten und unterstützt die Vorsitzenden bei der Drucklegung der Beiträge. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Beiträgen in die Vereinszeitschrift trifft der Ausschuß.

§ 13  (Regionalgruppen)

1) Sind in einer Region zahlenmäßig genügend Mitglieder des Vereins vorhanden, so kann eine Regionalgruppe gebildet werden.
2) Die Regionalgruppe besitzt keine eigene Rechtsfähigkeit.
3) Der Vorsitzende der Regionalgruppe wird für 3 Jahre von der Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Regionalgruppe gewählt.

§ 14  (Historische Arbeitskreise)

1) Der Historische Verin für Oberpfalz und Regensburg kann eigene Historische Arbeitskreise (AK) einrichten oder mit bestehenden Historischen Arbeitskreisen und ähnlichen Vereinigungen der Region spezielle Kooperationsvereinbarungen treffen. Solche Arbeitskreise sind zur Führung des Zusatzes "...im Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg" berechtigt.
2) Die Unterstützung durch den Verein bezieht sich vor allem auf die kostenlose Benutzung von Archiv und Bibliothek des Vereins sowie auf eine fachliche Beratung und Unterstützung bei der Programmgestaltung und sonstigen Aktivitäten solcher Arbeitskreise.

§ 15  (Auflösung)

1) Zur Auflösung des Vereins bedarf es einer Mehrheit von vier Fünftel der in der Generalversammlung anwesenden Mitglieder, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder anwesend sind. Sind weniger als ein Viertel der Mitglieder anwesend, so ist innerhalb zweier Monate eine weitere außerordentliche Generalversammlung einzuberufen, in der eine Mehrheit von vier Fünftel der anwesenden Mitglieder ausreicht.
2) Im Falle der Auflösung des Vereins fällt dessen Vermögen der Stadt Regensburg zu, wenn diese sich rechtsverbindlich verpflichtet, es treuhänderisch zu verwalten, historischen Zwecken im Sinne des § 2 zur Verfügung zu stellen und im Falle des Wiederauflebens des Vereins diesem zurückzuübertragen.
3) Löst sich eine Regionalgruppe auf, ohne daß sich auch der Verein auflöst, so verbleibt deren Vermögen im Verfügungsrecht des Vereins.
4) Der Rechtswirksamkeit entgegenstehender Vereinbarungen während des Bestehens des Vereins stehen die Bestimmungen der Abs. 2 bis 4 nicht entgegen.

§ 16  (Inkrafttreten)

1) Diese Satzung tritt am 1. Juli 2015 in Kraft und wird in VHVO Band 154 (2014), S. 391-394 veröffentlicht.
2) Die Satzung vom 1.4.2010 tritt am 30.6.2015 außer Kraft.




Historischer Verein für Oberpfalz und Regensburg
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